SPÖ-Vorschlag für Herbstklausur des Gemeinderates abgelehnt!

Gmunden. Es war eine freundliche Einladung und ein konstruktiver Vorschlag: SP-Vizebürgermeister Christian Dickinger hatte jüngst alle 37 Gemeinderäte aller Fraktionen aufgerufen, zu einer Herbstklausur des Gemeinderates zusammenzukommen, um „neue Wege der Zusammenarbeit“ zu finden. Die „negative Stimmung“ in der Stadt müsse durch Sacharbeit und mehr Gemeinsamkeit „durchbrochen“ werden. Der SPÖ-Chef hatte angeboten, die Klausur zu organisieren. Es sei eine „gemeinsame Agenda“ zu definieren (Dickinger hat zahlreiche Vorschläge gemacht, siehe www.stadtgmunden.spoe.at), eine „Prioritätenliste“ zu erstellen, „Gemeinsamkeiten auszuloten“ und in der Folge einige größere und kleiner Vorhaben „gemeinsam anzupacken“.

Wer nun der Meinung ist, dass dies eigentlich selbstverständlich sein sollte, irrt. Während die Grünen und die Stadtliste ihre Teilnahme bekannt gaben, zeigte sich die FPÖ vorsichtig zurückhaltend, aber nicht negativ. Man sei „gesprächsbereit, aber ...“. Ganz anders die ÖVP. Hatten Stadtrat Meingast und Gemeinderat John zuvor noch via Mail deren Bereitschaft zur Mitarbeit bekundet, kam schließlich die Absage der „Führungsspitze“. Bürgermeister Köppl und Fraktionsobmann Höpoldseder teilten Dickinger mit, dass die „Volkspartei“ sich einer solchen – höchst notwendigen – Klausur verweigern würde. Man habe ja die „Fachausschüsse“ ...

Dickinger: „Bei allen wesentlichen Projekten und Herausforderungen unserer Stadt handelt es sich um ‚Querschnittsmaterien‘. Es könnten sich doch wenigstens einmal im Jahr alle Mandatare einen Tag oder auch nur ein paar Stunden Zeit nehmen, um gemeinsam, ergebnisoffen und frei von parteipolitischem Kalkül nachzudenken. Ich bedauere die Absage der ÖVP sehr!“

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