Heide: EU fördert nachhaltige Industrie in den Regionen
Brüssel – Die östliche Obersteiermark und das Traunviertel könnten zu den begünstigten Regionen des Just-Transition-Fonds gehören. Sie erzeugen durch Stahl- und Papierproduktion und chemische Industrie die meisten Emissionen in Österreich. Um die ambitionierten Klimaziele der EU-Kommission bis 2030, die eine Halbierung der Schadstoffe anstrebt, zu erfüllen, müssten sich diese Regionen einem massiven Strukturwandel unterziehen. „Zu schaffen ist das für kleine Regionen nur mit finanzieller Hilfe der Europäischen Union. Dabei geht es nicht nur um die Absicherung der Arbeiter und Arbeiterinnen, sondern um klimafreundliche Investitionen in die gesamte soziale Infrastruktur, von der alle in der Region profitieren“, sagt EU-Abgeordneter Hannes Heide.
Finanziert wird in energieeffizienten sozialen Wohnbau ebenso wie in den öffentlichen Verkehr oder den Bau von Kindergärten. Sogar die Förderung klimafreundlicher Kultur- und Tourismusprojekte ist möglich. Der Regionalausschuss forderte deshalb die Aufstockung des Just- Transition-Fonds auf 58 Milliarden Euro, anstatt des 40 Milliarden-Vorschlags der Kommission (Anfang des Jahres waren sogar nur 7,5 Mrd. veranschlagt). Mehr als 40 Prozent sollen aus dem mehrjährigen EU-Haushalt kommen, der Rest aus dem Notfallinstrument Next Generation EU, das über die Finanzmärkte den Wiederaufbau der Wirtschaft rasch ankurbeln soll.
Österreich könnte bereits mit dem Kommissions-Vorschlag einen Anteil von 282 Millionen Euro erhalten Die Absicherung der rund 40.000 betroffenen Arbeiterinnen und Arbeiter in Österreich bleibt natürlich ein Hauptziel des Just- Transition- Fonds. Die Gelder fließen auch in die Umschulungen und Zuschüsse bei Arbeitslosigkeit. „Nicht nur die Industrie braucht Unterstützung. Es müssen neue, alternative Chancen für die betroffenen Gemeinden geschaffen werden,“ sagt Hannes Heide, stellvertretendes Regionalausschuss-Mitglied. Der Strukturwandel soll eine nachhaltige und stabile Lebensqualität in den Industrie-Regionen bringen.
