LRin Langer-Weninger: LRH-Folgeprüfung: OÖ Grundverkehr am richtigen Weg
Der Zugang zu Grund und Boden zählt zu den zentralen Herausforderungen der Landespolitik, insbesondere in Oberösterreich als wirtschaftlich starkes und wachsendes Bundesland. Das Oö. Grundverkehrsgesetz regelt dabei den Erwerb von Baugrundstücken in Vorbehaltsgebietsgemeinden und dient insbesondere dem Schutz land- und forstwirtschaftlicher Flächen. Ziel ist es Spekulation zu verhindern und sicherzustellen, dass landwirtschaftliche Grundstücke vor allem jenen zur Verfügung stehen, die sie tatsächlich bewirtschaften. Dadurch werden bäuerliche Strukturen erhalten und eine nachhaltige Nutzung des Bodens gefördert.
„Grund und Boden sind das Fundament unserer Land- und Forstwirtschaft und damit ein besonders wertvolles und schützenswertes Gut. Oberösterreich bekennt sich klar dazu, diese Flächen nachhaltig zu sichern und bäuerliche Strukturen zu erhalten. Deshalb ist es mir ein Anliegen, den Grundverkehr laufend weiterzuentwickeln und an neue Herausforderungen anzupassen“, betont Oberösterreichs Agrar-Landesrätin Michaela Langer-Weninger.
Der Landesrechnungshof zeigte in seiner Initiativprüfung im Bereich des Grundverkehrs Möglichkeiten auf, bestehende Strukturen weiterzuentwickeln und Synergien noch besser zu nutzen. Die vom Landtag beschlossenen Vorschläge umfassen unter anderem eine Aktualisierung der Oö. Grundverkehrs-Freigebieteverordnung, wodurch zusätzliche Katastralgemeinden als Freigebiete ausgewiesen werden könnten. Zudem sollen die Bezirksgrundverkehrskommissionen organisatorisch stärker gebündelt und ihre Zuständigkeitsbereiche erweitert werden, um Abläufe noch effizienter zu gestalten. Auch die Fachanwendung für die Grundverkehrskommissionen soll im Sinne einer modernen und zeitgemäßen Verwaltung weiterentwickelt werden.
„Wir sind auf Kurs – die vom Kontrollausschuss beschlossenen Maßnahmen befinden sich derzeit in Umsetzung bzw. wurden bereits erste Schritte gesetzt. Umso mehr freut es uns, dass dieser Weg nun auch durch die Folgeprüfung des Landesrechnungshofs bestätigt und anerkannt wird“, so LRin Langer-Weninger abschließend.
