LR Max Hiegelsberger: „Gesetz wird novelliert – Wichtige Etappe für Gemeindeverbände über Landesgrenzen hinweg“
Gemeindekooperationen sind gefragt, das Land Oberösterreich unterstützt sie tatkräftig und begleitet sie aktiv – möglicherweise auch bald über die Landesgrenzen hinweg: „Oberösterreich und Salzburg wollen in einem eigenen Gemeindeverband INKOBA (INterKOmmunale BetriebsAnsiedlung) Inneres Salzkammergut zusammenarbeiten. Es würde sich um eine der bundesweit ersten Kooperationen dieser Art handeln“, berichtet der zuständige Landesrat Max Hiegelsberger. Die dafür notwendige Novelle des Oö. Gemeindeverbändegesetzes wird heute im Landtag beschlossen.
Für die Zukunft gerüstet: Ansiedlung neuer Betriebe in der Region
Bad Ischl, Bad Goisern, Ebensee, St. Wolfgang, Hallstatt, Obertraun und Gosau (Oberösterreich) sowie Strobl und St. Gilgen (Salzburg) – sie alle sollen im Verband zusammenarbeiten. „Damit könnte es gemeinsame Aktivitäten für die Ansiedlung neuer und den Erhalt bestehender Betriebe in der Region geben“, erklärt Landesrat Hiegelsberger. „Die eingenommene Kommunalsteuer würde untereinander aufgeteilt, die anfallenden Kosten ebenso von allen Gemeinden getragen.“ Die bundesländerübergreifende Zusammenarbeit besteht bereits länger, bisher in Form eines Vereins. Hiegelsberger: „Mit dem geplanten Verband sind die Gemeinden endgültig für die Zukunft gerüstet.“
Nach dem Beschluss im Landtag braucht es nun noch grünes Licht von den Salzburger Gemeinden Strobl und St. Gilgen und die Genehmigung durch die Oberösterreichische Landesregierung.
Oö. Gemeinden kooperieren, Land unterstützt sie dabei
Das aktuelle Beispiel belegt einmal mehr die Bereitschaft der Kommunen zur Zusammenarbeit und jene des Landes, sie dabei zu unterstützen. „Jede der 442 oberösterreichischen Gemeinden ist mittlerweile zumindest eine Kooperation eingegangen“, berichtet der Landesrat. Betroffen davon sind sowohl größere Projekte – beispielsweise aktuell zehn Verwaltungsgemeinschaften, gemeinsame Bauhöfe oder ortsübergreifende Kinderbetreuung – als auch eine hohe Anzahl von kleineren Projekten wie etwa die gemeinsame Nutzung von Gerätschaften. „All diese Kooperationen zeigen eines ganz klar: Die jeweiligen Verwaltungsbereiche können im laufenden Betrieb kostengünstiger und effizienter geführt werden“, erklärt Hiegelsberger.
