OÖVP Gmunden zum Rücktritt von Frau StR Mag. Birgit Zwachte
Mit großem Bedauern mussten wir den spontanen Rücktritt von Frau Stadträtin Mag. Birgit Zwachte zur Kenntnis nehmen. Die ÖVP Gmunden verliert mit Birgit Zwachte eine sehr sympathische Kommunalpolitikerin, die sich mit großem Engagement der Kinderbetreuung in Gmunden verschrieben hat. Für ihren Rücktritt hat sie insbesondere die von ihr geplante Containerlösung für die ab Herbst 2024 fehlenden Kindergarten- und Krabbelstubenplätze und den dazu fehlenden Rückhalt innerhalb der VP-Fraktion angeführt. Dazu möchten wir festhalten, dass es bei diesem Thema innerhalb der VP tatsächlich unterschiedliche Zugänge gab. Die von Birgit Zwachte favorisierte Lösung war und ist für einige VP-Mandatare keine nachhaltige, da die Container nur 6 Jahre in Betrieb sein dürfen. Zudem hätten die Container abzüglich Förderung rd. eine halbe Million Euro an Kosten verursacht und eine Inbetriebnahme wäre bis Herbst 2024 keinesfalls gewährleistet gewesen. Dies deshalb, weil ein provisorischer Containerkindergarten rechtlich wie ein Neubau zu behandeln ist und dieser vorab einem sg. „Kostendämpfungsverfahren“ des Landes OÖ unterzogen werden muss. Zudem ist vor Bestellung der Container (Lieferzeit 16 Wochen) ein Beschluss des Finanzierungsplanes des Landes OÖ durch den Gemeinderat verpflichtend.
Daher wurde von einigen VP-Mandataren eine nochmalige Überprüfung von Alternativen angeregt, ob nicht doch eine Unterbringung von zusätzlichen Kindergarten- und Krabbelstubenplätzen in bestehenden Räumlichkeiten der Gemeinde oder ev. auch in angemieteten Objekten in Gmunden möglich sei. Dies würde nicht nur zusätzliche Kosten, sondern auch Zeit sparen und die Unterbringung von Gmundner Kindern nachhaltig, vielleicht nicht nur als temporäre Lösung sicherstellen. In jedem Fall wird derzeit intensiv an einer raschen und nachhaltigen Lösung gearbeitet, um ab Herbst möglichst viele zusätzliche Betreuungsplätze anbieten zu können.
Für die VP-Gmunden genießt die Kinderbetreuung in Gmunden schon immer einen sehr hohen Stellenwert und wird diese mit zwei aktuellen Projekten auch vorangetrieben: Der Kindergarten Marienbrücke wird neu gebaut, auch am Campus Ort (Pensi) ist von der Gemeinde die Sanierung des „Theresienhauses“ angedacht, wodurch je 2 Kindergarten- und Krabbelstubenplätze neu geschaffen werden könnten. Für diese beiden Investitionen allein sind rd. € 8 Mio. budgetiert.
Neben Mag. Birgit Zwachte verlässt auch Dr. Michaela Schmidt aus persönlichen Gründen die VP-Gmunden. Die engagierte Medizinerin hat viele wertvolle Projekte wie den Gesundheits- und Bewegungstag, „Go on“, „Help“ oder den Mittagstisch bei der evangelischen Gemeinde für Gmunden umgesetzt. Beiden Mandataren gilt unser aufrichtiger Dank für ihr politisches Engagement in ihrer Heimatgemeinde. Wer Mag. Birgit Zwachte in den Stadtrat nachfolgen wird, steht derzeit noch nicht fest, dies wird aber ehestmöglich bekanntgegeben.
