Sind „freiwillige Ausgaben“ der Gemeinde Ohlsdorf zu hoch?
Schon mehrmals kritisierte die BH-Gmunden die hohen freiwilligen Ausgaben der Gemeinde Ohlsdorf in ihren Prüfberichten. Anstatt der vorgeschriebenen € 15,- pro Einwohner, fanden sich in den letzten Jahren deutlich über € 20,-an freiwilligen Ausgaben in unseren Budget wieder.
Vielen Gemeinderäten war bis jetzt nicht genau bekannt, welche Ausgaben zu den „freiwilligen Leistungen“ gerechnet werden. Aus diesem Grund, verlangten die Freiheitlichen von der Bürgermeisterin, mit einer Anfrage, die Offenlegung sämtlicher Ausgaben, welche bei dieser Berechnung relevant sind. „Zum einen ist Transparenz bei Ausgaben sehr wichtig und andererseits sind diese Informationen eine Grundlage um mögliche Einsparungspotenziale finden zu können“ ist sich FP-Obmann Wolfgang Schögl sicher.
Bei der Beantwortung der gestellten Fragen, sind folgende Zahlen zum Vorschein gekommen:
Die Gemeinde Ohlsdorf gab im Jahr 2010 in Summe € 149.834,44 für Förderungen, Feiern und Feste, Kulturveranstaltungen und diverser kleinerer Positionen aus. Im Jahr 2011 waren die Gesamtausgaben mit € 112.726,55 etwas niedriger. Umgerechnet auf die aktuelle Bewohnerzahl ergibt das im Jahr 2010 Ausgaben von € 29,10 pro Einwohner und im Jahr 2011 einen Betrag von € 23,50 pro Ohlsdorfer.
Zugute kommt in dieser Bilanz, dass zur Berechnung alle Haupt- und Nebenwohnsitze eingerechnet werden. Im Fall Ohlsdorf sind dies 5.154 Einwohner. Vom Land Oberösterreich gibt es dabei die Richtlinie € 15,- pro Einwohner.
Dass die Gesamtausgaben gesunken sind, hat einerseits mit den Nachwirkungen vom Wahljahr 2009 zu tun welche das Budget 2010 noch belastet hat und andererseits wurden 2011 bisher nicht verrechnete Leistungen vom Gemeindebauhof kostenpflichtig. Von den Freiheitlichen wurde diese Kostenwahrheit schon länger gefordert da es ihrer Meinung nach nicht gerechtfertigt war, dass Leistungen der Bauhofmitarbeiter unter anderem auch für SPÖ und ÖVP kostenfrei zur Verfügung gestellt wurden. „Die laufenden Kontrollen der Ausgaben ist sehr wichtig, ob aber zum Beispiel Ausgaben für Geburtstagsfeiern, Jungbürgerfeiern, usw. in der Höhe von € 16.027,19 nötig sind, werden die Wähler beurteilen müssen!“ schließt FP-Obmann Schögl seine Aussendung.
