Die ÖVP- Ebensee sorgt für die Vereine – Die SPÖ Ebensee kann erneut nur Unwahrheiten verbreiten

sagt Ferdinand Loidl, ÖVP- Fraktionsobmann Ebensee

Die SPÖ-Ebensee kann nicht aufhören Unwahrheiten zu verbreiten. Die Liste der Unwahrheiten wird von Woche zu Woche länger.

GV Martin Derfler teilt in einer Presseaussendung mit, dass angeblich die politischen Mitbewerber für die Einhebung der Lustbarkeitsabgabe bei Vereinsveranstaltungen drängen – ein kompletter Unfug.

Faktum ist, dass die Lustbarkeitsabgabe ein Landesgesetz ist und die BH- Gmunden im Prüfbericht Gem60-4-2009 festgestellt hat, dass die Marktgemeinde Ebensee diese gesetzwidrig nicht einhebt - es kann gar keinen Beschluss der Nichteinhebung geben- und deshalb dafür zu sorgen hat, den gesetzeskonformen Zustand wiederherzustellen. Gemeindevorstand Martin Derfler muss leider daran erinnert werden, die Wahrheit zu schreiben. Nicht der politische Mitbewerber drängt auf die Einhebung, sondern das Gesetz gibt dies vor und die Bezirkshauptmannschaft Gmunden als Aufsichtsorgan der Gemeinde muss auf deren Einhaltung pochen und hat dies getan.

Die ÖVP hat seit der letzten Gemeinderatswahl das Finanzressort übernommen. Finanzreferent Vizebürgermeister Bundesrat Sepp Steinkogler ist es trotz vieler Einsparungen im Budget gelungen, weiterhin eine sehr gute finanzielle Vereinsunterstützung in vielfältiger Weise aufrecht zu erhalten. Ein herzliches Dankeschön dafür.

Die SPÖ wird neuerlich daran erinnert, endlich konstruktiv zum Wohle der Marktgemeinde Ebensee zusammenzuarbeiten und sich an die gesetzlichen Vorschriften zu halten!!

Dipl.-Ing. Ferdinand Loidl, ÖVP- Fraktionsobmann Ebensee