Reden wir über Europa mit Otmar Lahodynksy
Im Rahmen seiner Diskussionsreihe Reden wir über Europa lud Europaabgeordneter Hannes Heide zum Gespräch mit Otmar Lahodynsky. Der ehemalige „Profil“-Redakteur und Ehrenpräsident der „Association of European Journalists ist ein ausgewiesener Experten in Sachen Medien und Journalismus.
Besonders der Schutz des unabhängigen Journalismus in Europa und Österreich sowie die Förderung der Medienvielfalt in Europa waren dabei die Themen einer Diskussion, zu der viele interessierte Bürgerinnen und Bürger ins Café Zweitwohnsitz in Bad Ischl gekommen waren.
Die Bedrohung Europas und unserer demokratischen Werte durch Desinformation und Fake News nimmt erschreckend zu. Vor allem Russland mischt sich immer mehr in nationale Wahlgänge ein. Die Medienfreiheit wird in vielen EU-Ländern - besonders in Ungarn - eingeschränkt. Das im März 2024 beschlossene Europäische Medienfreiheitsgesetz schafft Verbesserung durch ein Transparenzgebot bei den Eigentümern von Medienhäusern und dem Verbot von Einflussnahme auf innenredaktionelle Entscheidungen durch Regierungen und Behörden,“ berichtete Lahodynsky.
Pressefreiheit in Europa nicht selbstverständlich
„Freie Medien und unabhängige Berichterstattung stehen weltweit unter Druck, die Europäische Union ist dabei keine Ausnahme mehr. Denken wir an die systematische Einschränkung der Pressefreiheit in den letzten Jahren durch rechtsnationale Regierungen in Ungarn und Polen, die ausufernde Praxis sog. „SLAPP-Klagen“ zur Einschüchterung oder Spionagesoftware auf Geräten von Journalistinnen und Journalisten.“, so Heide in seinen eröffnenden Bemerkungen zur Diskussion. Neben direkten Angriffen auf die Pressefreiheit steht die Medienlandschaft in Europa auch vor wirtschaftlichen Herausforderungen. Die Printmedien leiden unter rückläufigen Werbeeinnahmen und sinkenden Leserzahlen, was ihre finanzielle Stabilität bedroht und ihre Unabhängigkeit gefährdet.
Positive Auswirkungen auch auf Österreich
„Das Europaparlament hat mit der Verabschiedung des Medienfreiheitsgesetzes einen wichtigen Schritt für die größtmögliche Unabhängigkeit des Journalismus in Europa getan“, berichtet Heide. Dieses Gesetz führt zu Verbesserungen im Hinblick auf die Transparenz der Eigentumsverhältnisse von Medienunternehmen. In Österreich wird sich dies besonders positiv auswirken, da öffentliche Mittel an Mediendienstleister oder Online-Plattformen nur noch in offenen Verfahren und auf der Grundlage transparenter Kriterien vergeben werden dürfen. Zusätzlich hat das Europaparlament eine Richtlinie gegen SLAPP-Klagen beschlossen, um Journalisten vor rechtlichen Schikanen zu schützen und so die Meinungsfreiheit zu wahren.
„Die anschließende lebhafte Debatte in Bad Ischl hat gezeigt, dass das Thema bewegt und Medienfreiheit ein Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft ist so Heide abschließend.
